Ja, es gibt sie noch die Augenblicke im Parlament, die man hin und wieder erstaunt zur Kenntnis nimmt, wo man sich über die Sprach-Akrobatik wundert, mit der Sachverhalte oder nebulöse Geldzuweisungen aus Fördertöpfen für die Jugendarbeit politisch korrekt zurechtgerückt werden. Zur 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. August hat die CDU-Fraktion nachfolgende Anfrage gestellt und um Beantwortung gebeten.
„…In der Sitzung des Sport- und Kulturausschusses vom 27. 6. 2019 hat Ausschussvorsitzende Brigitte Heilmann dem Ausschuss berichtet, dass über Fördermittel des Jugendforums „Dabei sein“ die Sanierung/Renovierung der Toilette im Heimatmuseum/Museumskeller bezuschusst bzw. finanziert werde… Daraus stellen sich für die CDU-Fraktion folgende Fragen:
Ist eine Sanierung der Toilettenanlage an den Magistrat vor dem 27. 6. 2019 angefragt worden?
Sieht der Nutzungsvertrag mit dem Heimat- und Verkehrsverein eigenständige Umbau- bzw. Renovierungsarbeiten am und im Gebäude vor?
Hat der Magistrat als Eigentümer des Gebäudes Heimatmuseum in der Zwischenzeit einen Beschluss gefasst, die Toilette zu sanieren?
Steht die Zusage der Förderung in direktem Zusammenhang mit dem weiteren Beitritt der Stadt Allendorf (Lumda) zum Projekt „Dabei sein“ und damit zur weiteren Finanzierung des Stellenanteils bei der Stadt Staufenberg in Höhe von rd. 7000 Euro?
Bürgermeister Benz antwortet auf diese Fragen in der Stadtverordnetenversammlung am 26. August „dass es sich hier um eine erhaltene Förderung für den dörflichen Zusammenhalt und des zivilgesellschaftlichen Verantwortungsgefühls handelt. Da keine baulichen Veränderungen an dem Gebäude der Stadt vorgenommen wurden, war es nicht notwendig, dass Frau Trenz eine Zustimmung des Magistrats einholt…“ Er sei über diese Fördermöglichkeit in Kenntnis gesetzt worden.
„Hä?, wie bitte?, fragen wir uns.
Kafkaesker hätten es Ingo Appelt oder Olaf Schubert nicht formulieren können. Chapeau!
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